1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote zwischen
fbmev
Tobias Krause
Hardenbergpfad 22
23566 Lübeck
E-Mail: [email protected]
– im Folgenden „Anbieter“ genannt –
und dem jeweiligen Auftraggeber (im Folgenden „Kunde“), soweit nicht ausdrücklich abweichende Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden.
Die AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.
2. Leistungsbeschreibung
fbmev bietet Beratungs-, Entwicklungs- und Umsetzungsleistungen im Bereich Data Science, Künstliche Intelligenz, Datenstrategie und digitaler Prozessautomatisierung an.
Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuell abgestimmten Angebot bzw. Projektvertrag. Mündliche Zusagen oder Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.
3. Angebot & Vertragsschluss
Angebote von fbmev sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder Projektstart durch den Anbieter zustande. Der Umfang der geschuldeten Leistung ergibt sich aus dem Angebot, ggf. ergänzt durch ein technisches Briefing.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, fbmev alle zur Durchführung des Projekts notwendigen Informationen, Zugänge und Daten zeitgerecht und vollständig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Anbieters.
5. Vergütung & Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
Sofern nicht anders vereinbart:
- 50 % bei Auftragserteilung
- 50 % bei Projektabschluss
Zahlungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug ist fbmev berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB) zu berechnen.
6. Nutzungsrechte & Eigentumsvorbehalt
Der Kunde erhält nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den im Projekt erstellten Arbeitsergebnissen – sofern nicht anders vereinbart.
Der Anbieter behält sich vor, generische Komponenten, Tools, Skripte und Modelle weiterhin für andere Projekte zu verwenden, soweit keine vertraulichen Daten betroffen sind.
7. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, sämtliche nicht öffentliche Informationen, die im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
Diese Pflicht besteht auch über die Vertragslaufzeit hinaus.
8. Gewährleistung & Haftung
fbmev haftet ausschließlich für Schäden, die durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung entstanden sind. Für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust wird keine Haftung übernommen – es sei denn, der Anbieter hat dies vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.
Eine Gewähr für den wirtschaftlichen Erfolg eingesetzter KI- oder Analysemodelle wird ausdrücklich nicht übernommen.
9. Laufzeit & Kündigung
Die Projektlaufzeit wird individuell vereinbart. Eine ordentliche Kündigung während laufender Projekte ist ausgeschlossen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
10. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Lübeck, sofern der Kunde Kaufmann ist.
Stand: Mai 2025